Zwischen Knüppel und Kommunikation – Geschichte und Gegenwart des Protest Policing in Deutschland

Über „die“ Polizei kursieren viele Mythen. Nicht selten erscheint die Polizei als geheimnisvoller „Apparat“ an den sich je nach Perspektive zahlreiche Ängste, aber auch Ansprüche und Erwartungen knüpfen. Diese Feststellung gilt besonders im Hinblick auf den polizeilichen Umgang mit Protesten und Demonstrationen. Gerade in den sich wandelnden Strategien des „Protest Policing“ spiegeln sich die Selbst- und Leitbilder, die Feindbildkonstruktionen und Bedrohungsszenarien, aber auch die Reformansätze, die die historische Entwicklung der Polizei bis in die Gegenwart kennzeichnen. Charakteristisch für die Polizei in Deutschland war über Jahrzehnte hinweg ein autoritäres Staats- und Gesellschaftsverständnis, in dem zumal emanzipatorischer Protest als notorische „Störung“ erschien. Seit den späten 1960er Jahren ist die Polizei indessen bemüht, sich als Grund- und Bürger*innenrechtsorientiere Behörde zu präsentieren und das Versammlungsrecht zu gewährleisten. Die Schlagworte „Kommunikation“ und „Deeskalation“ bilden nunmehr Schlüsselbegriffe im Zusammenhang mit „Protest Policing“. Gleichwohl gibt es keine lineare Entwicklung hin zu einem immer zivileren Auftreten der Polizei bei Protesten und Demonstrationen. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass – flankiert durch restriktivere Polizei- und Versammlungsgesetze – das polizeiliche Auftreten bei Protestereignissen in jüngster Zeit wieder repressivere und zunehmend autoritäre Züge trägt. In dem Vortrag/Workshop soll es um folgende Fragestellungen gehen: ● Welche Bedeutung kommt Straßenprotesten aus historischer und aktueller Perspektive für gesellschaftliche Veränderungen, aber auch für die Entwicklung der Polizei zu? ● Welche Aufgaben hat die Polizei im Protestgeschehen? ● Was ist unter „Protest Policing“ zu verstehen? ● Woran richtet sich polizeiliches Handeln im Protestgeschehen aus? ● Welche Möglichkeiten gibt es, um mögliche Konflikte zwischen Polizei und Protestierenden zu deeskalieren?